Berlin. Gute Pflege ist wichtig – das steht fest. Für eine nachhaltige und zukunftsfähige Ausgestaltung der pflegerischen Versorgung in Deutschland und dessen Finanzierung sind allerdings umfassende Schritte notwendig. Umso mehr bedauert der Sozialverband Deutschland (SoVD), dass es die angekündigte Pflegereform unter der aktuellen Bundesregierung wohl nicht mehr geben wird. Aber gibt es zumindest noch eine „Pflegereform Light“? Das Bundesministerium für Gesundheit plant, einige Aspekte der ursprünglich angekündigten Pflegereform mit Änderungsanträgen an das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) anzuhängen. „Wir bewerten die vorliegenden Änderungsanträge insgesamt positiv und verbinden damit die Hoffnung, dass es noch in dieser Legislaturperiode Verbesserungen gibt“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer mit Blick auf den Tag der Pflege am Mittwoch.
Unter anderem sollen ab dem 1. Juli 2022 Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen sein dürfen, die nach Tarifverträgen oder tarifähnlich bezahlen. Für den SoVD steht fest: Pflegebedürftige Menschen benötigen gute Pflege und wer gute Pflege leistet, verdient eine angemessene Bezahlung. Der SoVD begrüßt den Versuch, tarifliche Bezahlung in der Pflegebranche etablieren zu wollen. Dies darf aber nicht zu einer Förderung oder Verfestigung von Dumpingtarifverträgen in einzelnen Einrichtungen führen. „Als SoVD erneuern wir daher unsere Forderung nach einem bundeseinheitlichen, flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege in Deutschland einzuführen. Darin sehen wir die Möglichkeit, branchenweit eine angemessene Bezahlung unter fairen Bedingungen zu etablieren und damit den Altenpflegeberuf insgesamt attraktiver zu gestalten. Nur so ist es möglich, dem Pflegepersonalnotstand wirkungsvoll zu begegnen und gleichzeitig gute Pflege für Pflegebedürftige zu schaffen“, so Bauer.
In diesem Zusammenhang bleibt es nicht aus, auch über die Finanzierung zu sprechen. Steigende Gehälter führen zu einer Kostenzunahme für die Pflegeversicherung und steigende Eigenanteile für die Pflegebedürftigen. Die Finanzierungsfrage kann aber nicht allein immer weiter zu Lasten der Pflegebedürftigen erfolgen. Für den SoVD-Präsidenten steht daher fest: "Gute Pflege muss finanziert werden. Künftig müssen alle Pflegekosten von der Pflegeversicherung übernommen werden. Eine solche Pflegevollversicherung wäre finanzierbar, wenn alle Menschen nach ihren Möglichkeiten einzahlen, auch Politiker*innen, Beamt*innen, Freiberufler*innen und Selbständige. Nicht erst die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, dass in der Pflege tiefgreifende Reformen notwendig sind. Die Interessen der Pflegebedürftigen und die der Beruflich Pflegenden dürfen nicht länger gegeneinander ausgespielt werden.
V.i.S.d.P.: Christian Draheim