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Demokratie in der Krise verteidigen

Bei SoVD.TV ging es um die Frage, ob die Krise die Demokratie gefährdert. Zu Gast waren Michaela Engelmeier und Sabine Werth von der Berliner Tafel.

Zwei Frauen im Studio, eine hält ein Mikrofon.
Sabine Werth, Vorsitzende der Berliner Tafel (li.), und die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier diskutierten bei SoVD.TV. Foto: Wolfgang Borrs

Es gibt aktuell mehrere sich überlagernde und gegenseitig bedingende Krisen. Viele Menschen im Land blicken mit Sorge auf die kommenden Monate und haben Angst, Lebensmittel und Energie nicht mehr bezahlen zu können. Wird diese Angst zu einer Gefahr für die Demokratie? Das war das Thema der neuesten Ausgabe von SoVD.TV am 28. September.

Eine, die die Sorgen der Menschen direkt mitbekommt, ist Sabine Werth. Als Gründerin und Vorsitzende der Berliner Tafel erlebt sie die Notlagen ungefiltert. Sie stellte fest, dass die Tafeln einen „erschreckenden Zuwachs“ erführen und viele Menschen zu ihr kämen, die sich das vor einem halben Jahr überhaupt nicht hätten vorstellen können.

SoVD fordert 100 Euro Inflationsgeld

Michaela Engelmeier, Vorstandsvorsitzende des SoVD, bestätigte, dass auch der SoVD von seinen Mitgliedern viele Rückmeldungen erhält, wonach bei ihnen das Geld nicht mehr reiche. Entscheidend sei aber, dass die Menschen sich auf die Regierung verlassen könnten und nicht das Gefühl bekämen, vergessen zu werden. Daher reichten die beschlossenen einmaligen Entlastungen nicht aus. Wichtig sei, diese durch ein Inflationsgeld von 100 Euro im Monat und einen wirksamen Energiepreisdeckel zu verstetigen.

Auch Sabine Werth kritisierte die Gestaltung der Hilfen nach dem Gießkannenprinzip. So bekämen auch viele, die sie nicht benötigten, Unterstützungsleistungen, während sie für die wirklich Bedürftigen nicht ausreichten.

Sozialgipfel mit Betroffenen abhalten

Michaela Engelmeier brachte die Forderung des SoVD nach einem Sozialgipfel an. Die Politik müsse sich nicht nur mit Gewerkschaften und Arbeitgebern, sondern auch mit Betroffenen an einen Tisch setzen.

Denn nur Politik, die die Menschen ernst nimmt, hilft gegen gesellschaftliche Polarisierung und Demokratiefeinde. Denn, so waren sich Sabine Werth und Michaela Engelmeier einig: Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht nur auf Basis guter Sozialpolitik.

SoVD.TV „Spaltet die Krise unsere Gesellschaft?“ im Video